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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 01.02.2006)

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind branchenüblich; sie sollen dazu beitragen, eventuell auftretende Unstimmigkeiten angemessen zu klären.

Allgemein

Unsere Geschäftsbedingungen sind für alle, auch künftige Angebote und Geschäftsabschlüsse in der jeweils gültigen Fassung maßgebend. Hiervon abweichende Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

Lieferung

Alle Liefertermine sind annähernd und gelten ab Auftragsbestätigung. Bei Verzögerungen ohne grobes eigenes Verschulden können wir die Lieferzeit angemessen verlängern oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten. Ersatzansprüche aller Art des Bestellers sind ausgeschlossen. Teillieferungen sind zulässig.
Zahlungsbedingungen: Wenn über Euler Hermes versicherbar: 7 Tage 3% Skonto, 14 Netto, oder Abbuchungsauftragsverfahren/
Lastschrift 3% Skonto. Wenn nicht über Euler Hermes versicherbar: Vorkasse 3% Skonto.
Bei Aktionen oder je nach Lieferant kann von diesen Zahlungskonditionen abgewichen werden.

Fracht- und Versicherungskosten werden in der aktuellen Preisliste festgelegt und sind Bestandteil der AGB.


Bei Überschreitung der Zahlungsfristen stehen uns, ohne dass es einer ausdrücklichen Inverzugsetzung bedarf, folgende Rechte zu: Ohne Nachfrist von allen Verträgen zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Unseren Eigentumsvorbehalt geltend zu machen, gelieferte Ware in Besitz zu nehmen und alle ausstehenden Zahlungen fällig zu stellen.

Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Bundesbankdiskont ab Fälligkeitsdatum zu berechnen.

Weiteren Verzugsschaden geltend zu machen.
Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen gleich aus welchem Rechtsgrunde, bis zur Einlösung sämtlicher in Zahlung gegebener Wechsel und Schecks, auch wenn der Kaufpreis für besonders bezeichnete Forderungen bezahlt ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung unserer Saldoforderung.
Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Ware nicht befugt, wenn er die Forderung aus dem Verkauf an einen Kreditgeber einzeln oder im Wege der Globalzession abgetreten hat.
Für den Fall, dass vom Käufer Vorbehaltsware zusammen mit anderen, nicht uns gehörenden Waren verkauft wird, verpflichtet sich der Käufer, über den Verkauf der Vorbehaltsware getrennte Rechnungen auszustellen.
Falls dieses nicht geschehen sollte, werden uns bereits jetzt die Ansprüche in vollem Umfange abgetreten, also einschließlich des Teils, der aus einem Mitverkauf uns nicht gehörender Waren herrührt: sowie einschließlich der Verdienstspanne des Käufers aus dem gesamten Verkaufsgeschäft.
Übersteigt der Wert die für uns bestehenden Sicherheiten unserer Forderungen um mehr als 20%, so sind wir auf Verlangen des Käufers oder eines durch die Übersicherung beeinträchtigten Dritten insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach unserer Wahl verpflichtet.
Von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte, hat der Käufer uns unverzüglich zu benachrichtigen.

Mängelrügen

Erkennbare Mängel müssen innerhalb 8 Tagen nach Ablieferung beim Kunden schriftlich gerügt werden. Nach Ablauf dieser Frist ist die Rüge von erkennbaren Mängeln ausgeschlossen.
Mängelrügen sind nicht mehr zulässig, wenn sich die Ware nicht mehr beim Käufer befindet.
Mängel, die durch falsche Bedienung, falsche Lagerung, außerordentliche Beanspruchung, Nichtbeachtung unserer Betriebs- bzw. Bedienungsvorschriften oder durch Eingriffe Dritter entstehen, fallen nicht unter die Gewährleistung.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle gegenseitigen Ansprüche aus dem Vertrag ist Hamburg.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen Käufer und Verkäufer auch über das Zustandekommen des Vertrages ist das Landgericht Hamburg, wenn der Käufer Vollkaufmann ist.

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